| AGB |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines und Geltungsbereich 1.1 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.2 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.3 Käufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 1.4 Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 1.5 Soweit der Käufer selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet, wird den Geschäftsbedingungen des Käufers, soweit sie im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers stehen, widersprochen. 1.6 Verträge, welche über das Internetauktionshaus ebay geschlossen werden, unterliegen zusätzlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay. 2. Zustandekommen des Vertrages Für das Zustandekommen des Vertrages über die Internetplattform Ebay gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay. Sämtliche Angebote in unserem Internetshop stellen Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Käufer dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch Bestätigung der Lieferung der Ware per E-Mail, Fax oder Post oder alternativ bei Lieferung der Ware zustande. In diesem Fall verzichtet der Käufer auf den Zugang einer Annahmeerklärung im Sinne des § 151 S. 1 BGB. Die Bestellbestätigung des Verkäufers stellt noch keine Vertragsannahme dar. 3. Preise, Versandkosten, Zahlungsmethoden 3.1 Die jeweils angegebenen Preise der im Internet angebotenen Waren verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. 3.2 Die Lieferung einer in dem Internetauktionshaus ebay erworbenen Ware erfolgt jeweils zu den in dem Angebot angegebenen Versandkosten. Bei Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die dort angegebenen Versandkosten. 3.3 Die von uns akzeptierten Zahlungsweisen können im Onlineshop, in der Kundeninformationen unter „Zahlungsarten“. Im Falle der Bezahlung per Vorauskasse und PayPal erfolgt die Lieferung erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Bankkonto bzw. PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. Im Falle einer Bezahlung per PayPal gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von PayPal. 4. Lieferbedingungen, Gefahrübergang 4.1 Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse. Die Versendung der Ware erfolgt per Standardversand. 4.2 Mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Verbraucher über. Handelt es sich bei dem Käufer um ein Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder das Beförderungsunternehmen über. 5. Rücksendekosten Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Im Verhältnis zu Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Im Verhältnis zu Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. 6.2 Der Verkäufer ist berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn sich der Käufer nach Mahnung durch den Verkäufer in Zahlungsverzug befindet und darüber hinaus eine ihm gesetzte angemessene Nachfrist erfolglos geblieben ist oder über das Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet ist. 6.3 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. 6.4 Der Unternehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Er ist nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Die Forderung des Abnehmers aus der Weiterveräußerung tritt der Unternehmer schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit dem Verkäufer vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung schon jetzt an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den einbehaltenen Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Der Unternehmer verpflichtet sich auf Verlangen der Verkäufers zur Bekanntgabe der Abtretung gegenüber seinem Abnehmer und zur Herausgabe aller erforderlichen Unterlagen, welche zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer durch uns benötigt werden. 6.5 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. 7. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 8. Haftungshinweis 8.1. Der verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. 8.2. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von der Verkaufer auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Verkaufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 9. Anwendbares Recht Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für Verbraucher gilt dies jedoch nur insoweit, als der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. 10. Gerichtsstand Für Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das am Geschäftssitz der Verkäufers zuständige Gericht. Ausgenommen hiervon sind solche Streitigkeiten, für welche ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt auch, wenn die andere Partei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dem für seinen Wohnort oder Geschäftssitz zuständigen Gericht zu verklagen. Widerrufsrecht für Verbraucher (§13 BGB) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Haus und Gartenwelt Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht für: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde. Ende der Widerrufsbelehrung Datenschutzerklärung Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sicherheit Ihre Daten werden mittels SSL Verschlüsselung gesichert übertragen und können von Dritten nicht abgefangen und eingesehen werden. Auskünfte und Widerruf von Einwilligungen Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre erteilten Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an info@schnee-schaufel.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post. Haus und Gartenwelt Weitergabe an Dritte Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Cookies Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. 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